Mehrjährige Genehmigungen: Verkehrsamt Zollernalbkreis ist Vorreiter

Konkret geht es bei dem Projekt, mit dem das Landratsamt Vorreiter ist, um straßenverkehrsrechtliche Genehmigungen, die Vereine für ihre Veranstaltungen einholen müssen – zum Beispiel für Fasnetsumzüge und Sportläufe. In vielen Fällen handelt es sich dabei um wiederkehrende Ereignisse. Für genau diese Fälle hat das Verkehrsamt im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung ein Konzept für mehrjährige Genehmigungen erarbeitet. Dieses sieht zudem vor, dass die Genehmigungspflicht entfällt, wenn keine nennenswerten Auswirkungen der Veranstaltung auf den öffentlichen Verkehrsraum zu erwarten sind. „Im Dialog mit Verantwortlichen und Veranstaltern haben wir wesentliche Vereinfachungen für beide Seiten auf den Weg gebracht. Denn nur über den Austausch kann eine echte Entbürokratisierung gelingen und ein Mehrwert für alle erreicht werden“, so Verkehrsamtsleiter Tobias Liebhardt.

Landrat Günther-Martin Pauli ist zuversichtlich, dass das Verkehrsministerium Baden-Württemberg diese Erfahrungswerte aus dem Zollernalbkreis in ihre geplante Orientierungshilfe zur Vereinfachung der Antragsstellungen und zur Vereinheitlichung der Bearbeitung einfließen lässt. Derweil dieser Wegweiser noch immer in Erarbeitung ist, hat das Verkehrsamt erste mehrjährige Anordnungen und Genehmigung erteilt und umgesetzt. Ein größerer Schwung an zu beantragenden wiederkehrenden Veranstaltungen wird im Herbst erwartet.