Großer Dank an Joachim Walter
Herr Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg, Herr Ministerpräsident, meine Damen und Herren! Es gibt mehrere Anlässe, weshalb ich mich freue, hier dabei sein zu dürfen.
Den einen hat Dr. Brötel gerade genannt. Das ist die Verabschiedung von Joachim Walter.
Der zweite Anlass: Ich darf dem Präsidenten des Deutschen Landkreistags sehr herzlich dazu gratulieren, dass er zum Präsidenten des Landkreistags Baden-Württemberg gewählt worden ist. Das gab es in der Geschichte des Deutschen Landkreistags erst zweimal. Alle Präsidenten des Deutschen Landkreistags waren – mit zwei Ausnahmen – zuvor Präsidenten ihres Landkreistags. Bei Ihnen war das noch nie so. Es gab zwei baden-württembergische Landkreistagspräsidenten, die das erst geworden sind, nachdem sie bereits Präsident des Deutschen Landkreistags waren. Gustav Seebich ist 1952 Präsident des Deutschen Landkreistags geworden. Der Landkreistag Baden-Württemberg ist viel später gegründet worden. Also fiel ihm das Amt des Landkreistagspräsidenten in Baden-Württemberg zu, weil er auf der DLT-Ebene schon agierte. Genauso ist es jetzt mit Achim Brötel, der einen Tag nach seinem vorletzten Geburtstag zum Präsidenten des Deutschen Landkreistags gewählt wurde und nun in dieses Amt hier einkehrt.
Wenn jetzt gesagt wurde – diese Bemerkung erlauben Sie mir –, Joachim Walter sei der mit Abstand der dienstlängste Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg, dann darf ich sagen: Achim Brötel ist bereits der siebte Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg, den ich im DLT erlebe. Als ich gewählt worden bin, war Emil Schill Präsident. Danach kam Robert Maus, dann kam Edgar Wais, gefolgt von Jürgen Schütz, gefolgt von Helmut Jahn, gefolgt von Joachim Walter und jetzt gefolgt von Achim Brötel.
Die Kontinuität im Landkreistag Baden-Württemberg ist verkörpert worden durch die Geschäftsführer. Geschäftsführer gab es in der Zeit, die ich erleben durfte, nur zwei. Der eine war Eberhard Trumpp, der mit mir zusammen 1993 angefangen hat, und der zweite ist Alexis von Komorowski. Insofern freue ich mich in besonderer Weise, dass nicht nur Altpräsidenten hier sind, sondern dass auch Eberhard Trumpp hier ist, auf dessen Loyalität sich der Deutsche Landkreistag in den vielen Jahren seiner Geschäftsführung immer verlassen konnte, wofür ich mich auch hier noch einmal sehr herzlich bedanken möchte.
Herr Ministerpräsident, Sie haben unsere gemeinsame Tätigkeit in der Föderalismuskommission angesprochen. Wir haben auch sonst manches gemeinsam. Insofern habe ich beim Zuhören der inhaltlich doch relativ harten Rede von Achim Brötel – ich will jetzt für den DLT nicht noch mehr hinzufügen, wir teilen das aber, denn zwischen uns passt insoweit kein Blatt – gedacht: ich will noch ein paar Punkte zu Ihnen sagen.
Sie, Herr Ministerpräsident, haben als einziger Ministerpräsident in Ihrer langen Amtszeit Grundprinzipien des Föderalismus in einzigartiger Weise immer wieder verteidigt. Sie haben in der Zeit, als wir gemeinsame Kommissionsarbeit geleistet haben, mit dazu beigetragen, dass es das Aufgabendurchgriffsverbot auf die Kommunen gegeben hat. Da waren Sie noch Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg und Vertreter der Grünen für die deutschen Landtage. Sie haben auch daran mitgewirkt, dass die Schuldenbremse so geregelt worden ist, wie sie 2009 geregelt worden ist. Es war der damalige Bundestagsabgeordnete Fritz Kuhn, späterer Oberbürgermeister von Stuttgart, der im Deutschen Bundestag die Frage aufgeworfen hat: Ist mit dieser Schuldenbremse jetzt auch gesichert, dass es keinen Durchgriff und kein Wegdrücken von Lasten mehr auf die Kommunen gibt? Ihr früherer Kollege Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt hat das in der Debatte eindeutig bejaht, weil das damals so sein sollte.
Wir hatten 2004 Mehrbelastungsausgleichsregelungen in allen Ländern, und das war 2004 der Grund dafür, dass man dann gesagt hat: Dann machen wir das Aufgabendurchgriffsverbot, und es greift dann die Mehrbelastungsausgleichspflicht der Länder. Das war die Idee, weshalb man gesagt hat: Im Grunde kann auch den Kommunen mit der Schuldenbremse nichts passieren, weil diese Regelung, die schon seit 2004 überall gilt, greift. Darauf haben wir uns damals verlassen, sind aber insoweit heute oft verlassen.
Herr Ministerpräsident, ich habe auch sehr intensiv wahrgenommen, wie Sie sich im Bundesrat immer wieder geäußert haben zu grundlegenden föderalstaatlichen Fragen. Sie sind es gewesen, der bei der Corona-Gesetzgebung gesagt hat: Das kann so nicht sein. Sie haben das, was ich „Wilde 13“ genannt habe, nämlich die Reform 2017 des bundesstaatlichen Finanzausgleichs ab 2020, heftig kritisiert im Bundesrat. Trotzdem ist sie so gekommen. Sie haben im Bundesrat auch vor wenigen Wochen einen markanten Satz gesagt. Als alle Welt die Kommunalentlastung durch den Investitions-Booster gefeiert hat, haben Sie das nüchtern mit dem Satz kommentiert: „Es wird nur nicht noch schlimmer.“ Genau so ist es!
Insofern würde ich Ihren Satz auf die lange Aufzählung von Achim Brötel zusammenfassen in dem Satz, den Sie hier gesagt haben: „Ich sehe noch nicht, dass der Ruck durch Deutschland geht, den wir brauchen.“ Das befürchte ich auch. Dass die Zeit eigentlich reif ist für einen Politikwechsel, haben wir im Deutschen Landkreistag – Achim Brötel und die anderen – im letzten Herbst fest angenommen. Als die Ampel gescheitert war, haben wir geglaubt: Es ist Zeit für Reformen und die Bevölkerung ist auch dazu bereit. Deshalb würde ich den Gesamtbeitrag von Achim Brötel unter die Überschrift setzen: „Wir leisten uns zu viel.“ Wir leisten uns zu viel im öffentlichen Gemeinwesen Bundesrepublik Deutschland. Der Ministerpräsident hat das betont mit der Frage Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung usw. Das ist unser Kernproblem. Wenn wir aber nicht bereit sind, diesen Ruck zu erzeugen, dann wird es schwierig.
Wir haben als Deutscher Landkreistag im letzten November nach dem Scheitern der Ampel beschlossen: Wir schlagen ein Paket zur Fokussierung steuerfinanzierter Sozialleistungen vor. Dazu gehörte eine Erhöhung der Lebensarbeitszeit. Dazu gehörte aber auch, dass wir uns wie Sie, Herr Ministerpräsident, kritisch zur Mütterrente geäußert haben und auch andere Fragestellungen, die jetzt im Koalitionsvertrag stehen, nicht mitgetragen haben. Es wollte nur niemand wissen.
Wir haben – das ist die Tragik der Situation – durch die Schaffung der beiden Sondervermögen durch den alten Deutschen Bundestag in die Bevölkerung das Signal gegeben: Es geht alles. Wenn du eine Billion Schulden aufnehmen kannst, warum sollst du dann hier irgendwo und da irgendwo etwas streichen?
Ein kritisches Wort, Herr Kretschmann, kann ich Ihnen jetzt aber nicht ersparen. Ich dachte, dafür kriegt er noch ein Lob, aber dann hat er sich einen Nachsatz geleistet, bei dem ich dachte: Das geht ja nun gar nicht. Wir, der Deutsche Landkreistag, sind mit Ihnen stets gegen eine kommunale Altschuldenbeteiligung des Bundes gewesen, weil wir ganz deutlich gesagt haben: Es kann nicht sein, dass der Bund Fehlerhaftigkeit – Sie haben es selber formuliert – in der Landespolitik ausgleichen muss oder auch nur darf. Das hat mit föderalstaatlicher Verantwortung nichts zu tun.
Jetzt aber sagt man – die Nordrhein-Westfalen feiern das als großartig, lassen Sie sich das auf der Zunge zergehen –: Die Kommunen machen 2024 ein aktuelles Defizit von 25 Milliarden Euro und laut Koalitionsvertrag beteiligt sich der Bund mit 250 Millionen Euro an Altschulden in den Ländern, in denen Kommunen welche haben, und das reale Problem der 25 Milliarden Euro spricht er dafür gar nicht an. Das ist doch ein Treppenwitz der Geschichte! Aber sie haben es erkauft – und deshalb die Kritik – mit einer Entlastung der vermeintlichen Geberländer im Länderfinanzausgleich. Daher bekommen die Geberländer mit 400 Millionen Euro vom Bund viel mehr an Entlastung, als die Altschuldenländer erhalten.
Beides hätte nicht passieren dürfen. Beides geht den Bund nichts an. Das sind 650 Millionen Euro weggeworfenes Geld aus dem Bundeshaushalt, die man besser in die allgemeine Entlastung der Kommunen oder meinetwegen auch in andere vernünftige Projekte gesteckt hätte. – So viel zur Kritik.
Nun bin ich nicht gekommen, um die Stimmung zu drücken, sondern ich bin gekommen, um Danke zu sagen. Gratuliert habe ich dem neuen Präsidenten Ihres Verbandes schon. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm im Deutschen Landkreistag. Es ist gute Tradition, dass der DLT-Präsident auch Präsident eines Landesverbands ist. Der Landkreistag Baden-Württemberg – Eberhard Trumpp, Jürgen Schütz, Edgar Wais, die hier sind, stehen dafür – und der DLT haben immer, jedenfalls soweit ich es erlebt habe, Hand in Hand gearbeitet. Dafür bin ich ausgesprochen dankbar. Das will ich hier gerne noch mal feststellen und mich für die Verlässlichkeit und Kontinuität bei Ihnen sehr herzlich bedanken.
Sie sind unser drittgrößter Landesverband nach allen Kriterien, die wir haben. Sie haben die drittmeisten Kreise und Sie haben die drittmeisten Einwohner. Es gibt manche, die haben weniger Kreise, aber mehr Einwohner, und glauben, sie seien die größten. Nach unserem Verständnis zählt die Zahl der Kreise. Da steht Bayern an der Spitze, Niedersachsen liegt knapp vor Ihnen und dann kommen Sie. Aber Sie sind verlässlich auf einem Champions-League-Platz. Wir wissen das und sind dankbar dafür. Daher war es auch Zeit und sie waren dran, auch einmal auch wieder den Präsidenten des Deutschen Landkreistags zu stellen, wie es schon von 1952 bis 1960 der Fall war.
Lassen Sie mich jetzt aber neben dem Dank für die Zusammenarbeit mit dem Landkreistag Baden-Württemberg, neben dem Dank, Herr Ministerpräsident, für Ihr stetes Eintreten für föderalstaatliche Prinzipien auf Folgendes hinweisen: Herr Brötel hat kritisiert, was beim Konnexitätsprinzip alles fehlt. Aber seien Sie auf eines stolz: Sie waren im Nachkriegswestdeutschland das einzige Bundesland, das bis zur Wiedervereinigung überhaupt ein Konnexitätsprinzip hatte. Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben es Ihnen Anfang der Neunzigerjahre abgeguckt. Dann hat es noch zehn Jahre gedauert, bis 2004 alle anderen nachgezogen hatten. Also ganz herzlichen Dank dafür, dass Sie früh eine solche Regelung hatten.
Es war Ihr früherer Präsident Robert Maus als Landrat des Landkreises Konstanz, der als Erster einen Prozess beim Staatsgerichthof Baden-Württemberg gewagt hat mit Urteil vom 10. November 1993. Zum Festakt zum Verfassungsjubiläum ist dieses Urteil ergangen. Insofern haben Sie hier etwas Tolles, das vielleicht noch verbesserungsfähig ist, aber Sie waren beispielgebend für ganz Deutschland.
Nun zu Joachim Walter: Joachim Walter ist in den Sozialausschuss des Deutschen Landkreistags am 11. April 2008 gekommen. Das war kurz nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Arbeitsgemeinschaft im SGB II. Wir haben morgens in Berlin ein Abgeordnetenfrühstück gemacht zur Frage „Wie machen wir das künftig im SGB II?“ und sind dann gemeinsam zum Sozialausschuss nach Heringsdorf in den wunderschönen Landkreis Vorpommern-Greifswald gefahren. Neben Scheidegg hier in Baden-Württemberg ist Heringsdorf der sonnenreichste Ort in Deutschland. Was haben wir erlebt? Ich bin mit der Bahn gefahren, Joachim Walter wahrscheinlich mit dem Auto. Als ich in Züssow umgestiegen bin: Schnee bis Kniehöhe. Und dann Regen, Regen, Regen. Wir haben nichts anderes erlebt als Regen auf Usedom. Seitdem ist Joachim Walter dabei.
Wir haben uns im Sozialbereich zunächst fokussiert auf die Fragestellung: Wie gehen wir mit der Verantwortung der Landkreise im SGB II um? Dann hat es eine Neuregelung gegeben und danach haben wir in Karlsruhe wieder geklagt unter Beteiligung von Joachim Walter. Dort gab es eine Vorbesprechung, wie das in mündlichen Verhandlungen so üblich ist, mit Andreas Voßkuhle als Präsident des Bundesverfassungsgerichts und Peter Michael Huber als Berichterstatter. Ich habe die Landkreise vertreten. Dabei sagte Voßkuhle: Ich möchte jetzt aus dem Stand einen Praktiker hören, der uns von der Notwendigkeit zusätzlicher kommunaler Optionen überzeugt. Dann gehen sie zurück in die Klägertruppe, die sagt: „Du machst das schon“, gucken sich um und fragen: „Wer tritt denn jetzt an?“ Ich habe in der Verfassungsgerichtsbarkeit solche Situationen öfter erlebt. Dann schauen alle weg und niemand erwidert den Blick. Joachim Walter hat sich auf meinen auffordernden Blick sofort bereit erklärt anzutreten. Ich bin heute noch beeindruckt, mit welch fundamentalem Vortrag er aus dem Stand – das war nicht vorbereitbar, weil nicht erahnbar – vor dem Bundesverfassungsgericht dargelegt hat, mit welchen Argumenten wir für stärkere kommunale Verantwortung im SGB II eintreten. Danke dafür! Das war eine großartige Leistung, das in dieser Situation aus dem Stand so zu machen. Er hat dann die Option trotzdem nicht gekriegt. Dafür ist das Land Baden-Württemberg verantwortlich gewesen. Aber es hat nicht an seinem Vortrag gelegen, denn wir haben in diesem Prozess gar nicht so schlecht abgeschnitten.
Im Sozialbereich haben wir dann einen Koalitionsvertrag gehabt, der besagte: Wir werden die Kommunen um 5 Milliarden Euro im Zuge der Reform der Eingliederungshilfe entlasten. Darüber habe ich lange gestritten mit dem damaligen, aus Baden-Württemberg stammenden Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, der mir gesagt hat: „Das hättest du auch vorher sagen können, dass das überall in Deutschland anders ist als in Baden-Württemberg, wo die Kreise Aufgabenträger sind.“ Wegen der Heterogenität ging dieser Weg nicht.
Dann haben wir lange überlegt: Wie kann man diese 5 Milliarden Euro gerecht auf die deutschen Länder verteilen bei ganz unterschiedlichen Trägerstrukturen, ganz unterschiedlichen Kostenstrukturen usw.? Wir haben im DLT den Vorschlag eines Drei-Komponenten-Systems entwickelt, der insbesondere mit den süddeutschen Ländern durchzusetzen war. Hier haben Christian Bernreiter und Joachim Walter einen maßgeblichen Lösungsbeitrag dazu geleistet, dass wir diese 5 Milliarden Euro Entlastung auf diesem konkreten Weg bekommen haben. – Ich könnte viele andere Beispiele erwähnen.
Wichtig, Joachim, ist etwas anderes. Irgendjemand hat mir heute Morgen gesagt – ich weiß nicht mehr, wer es war, aber es war ein wahrer Satz –: „Joachim Walter wird uns allen fehlen.“ Das stimmt. Wir haben einen guten neuen Präsidenten – den hatten Sie vorher schon; insofern ist seine Argumentationskraft ungebrochen –, aber Joachim Walter war jemand, der von 2003 bis nächste Woche mit großer Aufrichtigkeit und Verlässlichkeit, aber auch mit großer Loyalität und Positionsfestigkeit – er konnte also auch hart sein, wenn es sein musste – unsere Gremien zuerst im Sozialausschuss und seit Münster 2011 im Präsidium geprägt hat.
Dann haben wir 2013 überlegt, als der bisherige Präsident Hans Jörg Duppré nach zwölf Jahren im Präsidentenamt seinen Rückzug antreten wollte: Wer wird neuer Präsident? Es gab potenziell zwei Kandidaten und beide waren gleich alt: Reinhard Sager, der Präsident geworden ist, und Joachim Walter. Insofern hatte ich eine gewisse Angst davor, wie das in der Zusammenarbeit ausgeht. So etwas muss nicht gut ausgehen.
Es war dann aber einzigartig, in welcher Weise Reinhard Sager, Joachim Walter und, wenn ich mich selber auch einbeziehen darf, ich auch, wir zu dritt keinen einzigen Konflikt in 10 ½ Jahren ausgetragen haben, sondern uns loyal aufeinander verlassen haben. Immer wenn ich zu Joachim Walter gesagt habe, dass jetzt irgendwann der Stabwechsel kommen muss, hat er geantwortet: Ihr macht das zusammen ganz prima, ich stehe euch bei. Das hat er stets getan.
Der Höhepunkt der letztjährigen Jahrestagung des Deutschen Landkreistags im Kloster Seeon war – neben der Wahl des neuen Präsidenten Achim Brötel – am Vorabend die sehr bewegende, persönlich gehaltene Laudatio von Joachim Walter auf den ausscheidenden Präsidenten und Freund Reinhard Sager. Wenn wir so im Deutschen Landkreistag dauerhaft zusammenarbeiten, dann haben wir etwas geleistet!
Joachim Walter hat in der Sache Festigkeit bewiesen, wenn es darum ging, falsche Kompromisse zu vermeiden, dem einen oder anderen, der sich für größer hält, als er ist, auch zu sagen: „Bis hierher und nicht weiter.“ Das gehört auch innerhalb des Verbandes dazu.
Das ist etwas, lieber Joachim, wofür ich mich persönlich, aber auch für den Deutschen Landkreistag – für den Landkreistag Baden-Württemberg spricht Achim Brötel – sehr herzlich bedanken möchte.
Ich will enden damit, dass ich etwas mitgebracht habe. Es ist ein Buch von Ulrich von Hassell, dem ersten Landkreistagsgeschäftsführer, der berühmte Persönlichkeiten aus der Politik biografiert hat, unter anderem seinen Schwiegervater Alfred von Tirpitz, aber auch Bismarck und Hardenberg. Ich hoffe, du hast Freude daran.
Ich darf resümierend sagen: Joachim Walter hat sich in höchstem Maße nicht nur um den Landkreistag Baden-Württemberg, sondern auch um den Deutschen Landkreistag verdient gemacht. Dafür sage ich namens des Deutschen Landkreistags, aber auch persönlich ganz, ganz herzlich Danke.
